§ 1 Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge zwischen Philipp Rau (Dein-Ortsschild.de) und seinen Kunden. Soweit im Folgenden der Begriff des Verbrauchers verwendet wird, so ist dieser jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten vorbehaltlich anderslautender Individualabreden ausschließlich. Dem formularmäßigen Verweis auf Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen.
§ 2 Widerrufsrecht
Grundsätzlich wird Verbrauchern ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften eingeräumt.
Da es sich bei unseren Produkten um Waren handelt, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, ist das gesetzliche Widerrufsrecht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB ausgeschlossen.
§ 3 Eigentumsvorbehalt
Ist der Kunde Verbraucher, gilt: Die Ware bleibt bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung in unserem Eigentum. Betreibt ein Dritter die Zwangsvollstreckung in die Ware, ist der Kunde verpflichtet, uns hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen und uns alle Informationen und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Intervention erforderlich sind.
§ 4 Lieferung
Wir liefern üblicherweise mittels des Versanddienstleisters Deutsche Post, der die Ware in den Briefkasten einwirft.
Die Lieferdauer für das gewünschte Produkt ergibt sich aus der Warenbeschreibung im Rahmen unseres Angebots; ist dort nichts angegeben, gelten unsere Versandbestimmungen (https://www.dein-ortsschild.de/versandarten).
Bitte beachte, dass einfache Postsendungen nicht nachverfolgbar sind. Der Gefahrübergang erfolgt somit bei Aufgabe der Ware bei der Deutschen Post.
§ 5 Haftung
Für Schäden und Aufwendungen, die auf einfacher Fahrlässigkeit beruhen, haften wir nicht, soweit die Ansprüche nicht auf der Verletzung von Vertragspflichten, deren ordnungsgemäße Erfüllung die Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (im Folgenden: „Kardinalpflichten“) beruhen oder Ansprüche wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit betroffen sind. Auch Ansprüche, die ihre Grundlage im Produkthaftungsgesetz finden, bleiben unberührt.
Soweit eine Kardinalpflicht nur fahrlässig verletzt wird, haften wir nur für solche Schäden und Aufwendungen, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Dies gilt auch für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
§ 6 Aufrechnungsverbot
Der Kunde kann mit eigenen Forderungen nur aufrechnen, die unbestritten, von uns anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Diese Einschränkungen gelten nicht, soweit die Forderung dem gleichen Vertragsverhältnis wie unsere Forderung entstammt, gegen die aufgerechnet werden soll.
§ 7 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Düsseldorf Gerichtsstand.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge zwischen Philipp Rau (Dein-Ortsschild.de) und seinen Kunden. Soweit im Folgenden der Begriff des Verbrauchers verwendet wird, so ist dieser jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten vorbehaltlich anderslautender Individualabreden ausschließlich. Dem formularmäßigen Verweis auf Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen.
§ 2 Widerrufsrecht
Grundsätzlich wird Verbrauchern ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften eingeräumt.
Da es sich bei unseren Produkten um Waren handelt, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, ist das gesetzliche Widerrufsrecht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB ausgeschlossen.
§ 3 Eigentumsvorbehalt
Ist der Kunde Verbraucher, gilt: Die Ware bleibt bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung in unserem Eigentum. Betreibt ein Dritter die Zwangsvollstreckung in die Ware, ist der Kunde verpflichtet, uns hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen und uns alle Informationen und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Intervention erforderlich sind.
§ 4 Lieferung
Wir liefern üblicherweise mittels des Versanddienstleisters Deutsche Post, der die Ware in den Briefkasten einwirft.
Die Lieferdauer für das gewünschte Produkt ergibt sich aus der Warenbeschreibung im Rahmen unseres Angebots; ist dort nichts angegeben, gelten unsere Versandbestimmungen (https://www.dein-ortsschild.de/versandarten).
Bitte beachte, dass einfache Postsendungen nicht nachverfolgbar sind. Der Gefahrübergang erfolgt somit bei Aufgabe der Ware bei der Deutschen Post.
§ 5 Haftung
Für Schäden und Aufwendungen, die auf einfacher Fahrlässigkeit beruhen, haften wir nicht, soweit die Ansprüche nicht auf der Verletzung von Vertragspflichten, deren ordnungsgemäße Erfüllung die Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (im Folgenden: „Kardinalpflichten“) beruhen oder Ansprüche wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit betroffen sind. Auch Ansprüche, die ihre Grundlage im Produkthaftungsgesetz finden, bleiben unberührt.
Soweit eine Kardinalpflicht nur fahrlässig verletzt wird, haften wir nur für solche Schäden und Aufwendungen, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Dies gilt auch für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
§ 6 Aufrechnungsverbot
Der Kunde kann mit eigenen Forderungen nur aufrechnen, die unbestritten, von uns anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Diese Einschränkungen gelten nicht, soweit die Forderung dem gleichen Vertragsverhältnis wie unsere Forderung entstammt, gegen die aufgerechnet werden soll.
§ 7 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Düsseldorf Gerichtsstand.